Neue Strategien gegen das Militär

Die spanische Bewegung der Wehrdienstverwei­gerer aus Gewissensgründen (MOC) verfolgt seit März vergangenen Jahres eine neue Strategie gegenüber dem Militär. Neue Strategi­en sind vor allem durch die Umbildung des spanischen Militärs zu einer Berufsar­mee ab 1. Jänner 2003 not­wendig. Ziel ist die Ab­schaffung des Militärs und die Initiierung einer öffent­lichen Debatte über Vertei­digung. „Wir wollen klar­stellen, daß unsere Pro­blemstellung über die Un­terwerfung unter das Militär hinausgeht. Was wir ableh­nen, ist das Militär selbst, die militärischen Ausgaben, die Waffenindustrie und der Gebrauch massiver Ge­walt.“

Die neue Strategie spielt den Ball wieder an die Mi­litärgerichte zurück. Die Einführung des Zivildienstes 1984 und die Strafrechtsre­form der letzten Jahre haben die Konfrontation mit dem Militär auf die zivile Ebene verlagert. Auch die Verwei­gerung der Einberufungs­befehle wurde zuletzt vor zi­vilen Gerichten verhandelt. Immerhin gab es in den letz­ten acht Jahren 15.000 Insumisos (Totalverweigerer). Die neue Kampagne setzt auf Desertion. Diese wird nach wie vor von Militärge­richten verhandelt. Min­deststrafe ist zwei Jahre, vier Monate und ein Tag Frei­heitsentzug, Höchststrafe sechs Jahre. Die Freiheits­strafe muß im derzeit einzi­gen Militärgefängnis Spani­ens vollzogen werden.

An der neuen Kampagne werden sich sicher nicht soviele beteiligen wie an der bisherigen. 1997 desertier­ten 16 Personen, 13 davon warten derzeit auf ihren Prozeß. Begleitet wird die Kampagne durch eine Akti­on der Selbstbezichtigung. Berühmte Persönlichkeiten — Schauspieler, Sänger, Professoren — erklären schriftlich, einen Insumiso zur De­sertion verleitet zu haben. Für den ersten Deserteur haben bereits mehr als 60 Personen unterschrieben.

Die Aktion scheint die Militärs tatsächlich zu tref­fen. Sie versuchen, öffentli­ches Aufsehen durch Verzö­gerung der Prozesse und de­ren Verlegung in kleine Orte möglichst zu vermeiden. Als die erste Gruppe der Kam­pagne sich nach ihrer Desertion dem Militärkommando stellte, wurden sie überra­schenderweise nicht festge­nommen, obwohl ein Haft­befehl gegen sie vorlag. Erst als sie mit Militäruniform und Affenmasken auf einen Baum vor dem Militärkom­mando kletterten, erreichten sie ihre Festnahme.